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Warum Hartz IV nicht abgeschafft wird
Verfasst von Hendrik Busch unter Arbeit, Real Life am 4. März 2010
Vor ein paar Tagen bin ich im Rahmen einer Geburtstagsfeier auf zwei Herren getroffen, die als Fallmanager in einem Jobcenter arbeiten. Beide waren, so entnahm ich dem Gespräch, von Grund auf unzufrieden mit ihrer Arbeit, klagten über zuviele “Kunden” für zu wenige Fallmanager. In die Verbitterung mischten sich dann auch Aussagen wie “Wenn der wiederkommt, dann habe ich endlich genügend Gründe für ne 100%-tige. Zwei hat er ja schon gekriegt und die dritte wird gerade verhandelt.” Eine “100%-tige” ist eines der heftigeren Druckmittel aus dem Sanktionskatalog, mit dem die ARGE einen Hartz IV-Empfänger drangsalieren erziehen kann. Was das mitunter für Auswirkungen hat, ist u.a. bei Telepolis ausführlich geschildert worden, exemplarisch sei auf den Artikel “Aushungern und Fordern” hingewiesen. Fallmanager und Leistungsbezieher – zwei Parteien, die eigentlich zusammenarbeiten sollten, stehen sich verfeindet gegenüber.
Wie konnte es dazu kommen? Traurig aber wahr, beide sind Opfer einer unsozialen Politik geworden. Die Fallmanager können nicht anders. Und die Leistungsbezieher auch nicht. Die Missstände, die Hartz IV seit seiner Einführung verursacht hat, sind ebenfalls hinlänglich diskutiert worden und sollen hier nicht wiedegekäut werden. Ich möchte die Frage beleuchten, warum sich in all den Jahren nichts an Hartz IV gebessert hat bzw. warum der politische Wille zur Abschaffung von Hartz IV nicht existiert, zumindest nicht bei denen, die reelle Chancen auf eine Regierungsbeteiligung haben. Ein Gedankenspiel:
Welchem Zweck dient Hartz IV? Irgendwo unter dem Gerede über soziale Absicherung und die Reintegration in den Arbeitsmarkt kann man eine “hidden agenda” ausmachen, einen tieferen Zweck. Hartz IV ist ein Werkzeug geworden, dessen eigentliches Ziel nicht die Arbeitslosen oder die Sozialfälle sind, sondern die einkommensschwachen Schichten, die noch Arbeit haben. Ich unterstelle nicht, dass Hartz IV ursprünglich zu diesem Zweck angedacht war, aber die zu beobachtenden Effekte wurde nicht nur billigend in Kauf genommen sondern aktiv gefördert und provoziert – die Misere ist mit voller Absicht hausgemacht.
Mit viel Medienchaos werden Leistungsempfänger (die historisch eigentlich mal zwei unterschiedliche Gruppen waren, nämlich Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger, und daher eigentlich auch unterschiedlich “verarztet” werden müssten) zum Feindbild erhoben. Jeder arbeitende Bürger und jeder Rentner hat einen Grund, Hartz IV-Empfänger zu verabscheuen, so wird suggeriert. Ein faules Pack, das arbeiten könnte, aber nicht will, und mit dieser Verweigerungshaltung auch noch mehr Geld bekommt als Vollzeitbeschäftigte in Niedriglohnjobs und trotzdem noch betrügt wo es geht. “Arbeit muss sich wieder lohnen!” schallt es aus der Politik – und meint damit nicht etwa einen Anstieg der Löhne, sondern eine Absenkung der Hartz IV-Leistungen. Und das geBILDete Volk klatscht Beifall. Das Arbeit sich in nahezu jedem Fall lohnt, hat gerade erst der Paritätische Gesamtverband mit einer Studie belegt: Damit sich Arbeit lohnt. Das Getöse um Hartz IV sollte damit eigentlich verstummen, da ja widerlegt, aber das Getöse erfüllt einen Zweck: es suggeriert der Gesellschaft, Hartz IV ist fürchterlich, der schlimmste Abstieg, den man erleiden kann. Zusammen mit den Gruselgeschichten, die Hartz IV-Empfänger über die ARGE, die Sanktionen, die Kontrollen, die Bewerbungen, usw. erzählen, wird Hartz IV so zur Horrorvorstellung für jeden Arbeitnehmer. Und wer solche Angst vor der Arbeitslosigkeit hat und auch reell von ihr bedroht ist, der lässt sich zu Zugeständnissen drängen. Die Folge: niedrige Löhne und schlechte Arbeitsbedingungen. Und genau darum geht es: einen “gefügigen” und flexiblen Niedriglohnsektor zu etablieren und zu pflegen.
Ein Spiel, bei dem alle verlieren. Die Hartz IV-Empfänger verlieren, weil sie in den Mühlen dieses Systems langsam zermahlen werden und durch Hartz IV sozial gebrandmarkt sind. Die Mitarbeiter der Jobcenter verlieren, weil sie die Aufgabe, die man ihnen gegeben hat, mit dem Werkzeug, das man ihnen gegeben hat, überhaupt nicht erfüllen können – Kobayashi Maru. Die Einkommensschwachen verlieren, denn auf sie zielen alle Maßnahmen ab, sie machen Zugeständnisse und lassen sich erpressen. Wer ein höheres Einkommen hat, ist so gut wie nie von Hartz IV betroffen und macht sich daher auch weniger Sorgen. Doch auch diese Gruppe verliert, denn sie wird von der Politik und den Medien manipuliert.
Wenn aber so viele verlieren, wer gewinnt denn dann? Zum einen gewinnt die Politik. Hartz IV eignet sich sehr gut, um sich auf Kosten der Arbeitslosen zu profilieren. Nachdem man die nach Kindern sozial schwächste Gruppe zu Schmarotzern gestempelt hat, kann man Wählerstimmen sammeln, wenn man den geblendeten Massen verspricht, den Missbrauch einzudämmen. Eine perfide Taktik, funktioniert aber. Und von allen weiteren Gewinnern profitiert indirekt auch wieder die Politik. Weitere Gewinner der Situation sind Unternehmen, denn ihnen steht ein recht großer Pool an billigen Arbeitskräften zu Verfügung, der Niedriglohnsektor, der durch Hartz IV im Zaum gehalten wird. Ebenso profitieren diverse Organisationen, Kirchen und auch Städte und Gemeinden, denn bei Ihnen stehen die 1-Euro-Jobber unter Vertrag, Arbeitskräfte, die man nicht wirklich bezahlen muss, die aber trotzdem Vollzeitstellen innehaben. Und diesen Leuten bleibt keine Wahl, um weiter uneingeschränkt Leistungen beziehen zu können, müssen sie solche Jobs annehmen. Was man früher Zwangsarbeit nannte, heißt heute 1-Euro-Job und hat für die Politik noch den schönen Nebeneffekt, dass die Arbeitslosenzahlen geschönt werden. Denn wer sich in einem 1-Euro-Job oder auch einer Weiterbildungsmaßnahme befindet, der gilt nicht als arbeitslos.
Das alles kulminiert in einer Erkenntnis: es kann keinen politischen Willen geben Hartz IV abzuschaffen, so lange die Kritiker in der Minderheit sind und das Volk sich hinters Licht führen lässt.
Zum Abschluss noch eine (einseitige) Auswahl an Artikeln, nach denen klar sein sollte, was für ein Elend Hartz IV letzten Endes ist:
Rundumschlag (sprich: Schnauze voll)
Verfasst von Hendrik Busch unter Real Life am 20. November 2008
Ich traue mich in letzter Zeit schon nicht mehr, die Nachrichten zu lesen. Jeden Tag fährt jemand anders sein Geschäft vor die Wand oder wird vor die Wand gefahren, jene Wand, die in etwa so plötzlich auftauchte wie die Dampfwalze in Austin Powers. Und jeder schreit nach dem Staat, und immer geht es um die Gesellschaft, die Arbeitsplätze, um Deutschland, und welchen Schaden es nehmen würde, wenn der eine oder andere risikofreudige Unternehmer von der Bildfläche verschwinden würde. Notkredit hier, Staatsbürgschaft da, nehmt das Geld, denn wir haben es ja. Auf einem anderen Sender kann ich mir ansehen, wie Leute vom Ordnungsamt Sozialschmarotzer kontrollieren, um zu prüfen, ob es nicht doch vielleicht bedürftige Mitbürger sind. Ja, so herum läuft die Kennzeichnung durch die Ämter. Wie nackig man sich da für ein paar lumpige hundert Euro im Monat machen muss, ist unbeschreiblich. Der anderen Seite der Gesellschaft hingegen steht der Staat gerne bei, ohne Prüfung, ohne Strafen, einfach nur mit nem fetten Scheck, ohne geklärt zu haben, ob man die Kohle jemals wieder bekommt und wie das überhaupt von statten gehen soll. Denn von Zockern hängen mehr als nur ein paar hungrige Blagen ab, die die Schule schwänzen und sich auf der Straße prügeln, weil das Leben ihnen sowieso nichts bieten wird. Und oben verzichtet niemand auf seine Boni und keiner sagt mal “hey, da haben wir wirklich Mist gebaut”. Die werfen einfach wieder nen Euro von Papi in den Spielautomaten und weiter gehts mit nem neuen Leben. Dem normalen Selbstständigen greift auch keiner unter die Arme in einer Notsituation. Ganz im Gegenteil sogar. Als eine Art Strafe für seinen Missstand nimmt man ihm auch noch seine Altersvorsorge weg, wenn er arbeitslos wird. Wie krank ist das?
Und das hört da ja nicht auf (ich bin gerade in Fahrt). Wenn die Prognosen stimmen, werden wir bzw. unsere Kinder in 50 bis 100 Jahren auf diesem Felsen im All verrecken, weil die Umwelt uns nicht mehr verkraftet. Dieser Prozess ist hausgemacht, die Menschen sind schuld und aus meiner Sicht in der Pflicht, hier was zu tun. Aber die, die was tun könnten und müssten, stellen sich entweder auf den schwachsinnigen Standpunkt, die Prognosen seien falsch, oder argumentieren, Umweltmaßnahmen belasten derartig die Wirtschaft, dass es unverantwortlich sei, sie umzusetzen. Beispiel: die EU-CO2-Vorgaben und die deutsche Autoindustrie. (Und bevor die Unkenrufe losgehen: ja, ich bin mir bewußt, dass Individualverkehr einen eher geringen Anteil an der Erzeugung von Treibhausgasen hat, aber die Grundeinstellung sowie die Argumentation ist a) bemerkenswert und b) in gleicher oder ähnlicher Form bei allen Industriezweigen zu finden. Und außerdem ist das hier mein Blog…). Was ist also passiert: die EU hat sich zu Grenzwerten für den CO2-Ausstoß von Neuwagen durchgerungen (eigentlich verwunderlich, wenn man überlegt, wie massiv die Lobbyarbeit auf EU-Ebene ist und wie wenig die “Volksvertreter” solche Themen normalerweise interessieren). Da fängt die deutsche Autoindustrie an zu lamentieren, sie würde durch die EU unverhältnismäßig hart getroffen, man baue halt große schwere Autos, da könne man derartige Grenzwerte gar nicht drauf anwenden. Stattdessen wird eine Staffelung nach Gewicht verlangt. Was für ein Irrsinn! Weil man es schlicht und ergreifend fahrlässig verpennt hat, sich rechtzeitig um alternative Antriebe und sparsame Motoren zu kümmern, verlangt man jetzt nach einer Extrawurst. Mit solchen Maßnahmen werden Spritfresser wie der Porsche Cayenne oder der Audi Q7 dann plötzlich zu klimafreundlichen Fahrzeugen mutieren. Das ist gerade in der auf sechs Monate befristeten Erlassung der Kfz-Steuer passiert. Wer einen Smart kauft, spart um die 100 Euro. Wer einen Q7 kauft, spart hingegen mehr als 1000 Euro. Bin ich der Einzige, der sich bei sowas an den Kopf fasst?
Ich merke gerade, ich kann gar nicht genug meckern. Meine Krankenkasse wird (merklich) teurer. Gesundheitsfond sei Dank. Was ich davon habe? Nichts. Halt doch: ich habe den Ausblick auf eventuelle Rückzahlungen. Hahahaha. Ich habe wohl eher Aussicht auf Nachzahlung, wenn die Krankenkasse nicht mit dem Geld, dass man ihr zahlt, auskommt. Das wird mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit eintreten. Vielleicht sollte ich schonmal Rücklagen bilden.
Mit dem BKA-Gesetz will ich gar nicht anfangen. Ich verweise hier einfach mal auf den Hessischen Rundfunk. Wen bitte schützt denn dieses Gesetz? Oder der Ausweis mit biometrischen Merkmalen und Fingerabdrücken? Was nützt mir bitte der RFID-Chip in meiner Kreditkarte oder die geplante “sichere” und vor allem transaktionsgeeignete Bürgermail? Wenn die missbraucht wird steht man im Regen. Denn die ist ja per Definition sicher und vor allem bindend. Kann ich selber keinen Missbrauch nachweisen, hafte ich voll für die Konsequenzen des Missbrauchs, denn es gibt (rein argumentativ) gar keine Möglichkeit, dass ich nicht derjenige war, der eine Transaktion mit der Mail bestätigt hat.
Und ja, dieser Post mag merkwürdig anmuten. Aber wenn ich sowas nicht schreiben darf oder kann, wozu nennt sich dieses Ding hier dann Blog?
Stromausfall in Münster
Verfasst von Hendrik Busch unter Arbeit am 9. Mai 2008
So wie es derzeit aussieht wurde Münster mal wieder von einem großflächigen Stromausfall erwischt, der aber zumindest hier auf der Arbeit nicht sehr lange andauerte. Es war aber lang genug damit mein Rechner ausgeht, die Telefonanlage die Grätsche macht und auch Dienste wie Netzwerk oder Server verwirrt sind. Kollegen berichten auch von Glühbirnen, die beim Ausfall durchgebrannt sind.
Bemerkenswert war diesmal auch der plötzliche Abfall des Wasserdrucks im gesamten Gebäude, im Erdgeschoß war nur noch der Steigdruck verfügbar, in den oberen Etagen gar nichts mehr. Anscheinend hat es irgendwo die Verstärkerpumpen der Stadtwerke erwischt. Ich hoffe nur, dass meine Elektrogeräte zu Hause alle noch intakt sind, es sind leider nicht alle durch Überspannungszwischenstecker gesichtert.
Update: Verschiedene Medien berichten, dass die RWE-Hauptleitung nach Münster ausfiel von einem Kurzschluss in einem Umspannwerk während Reparaturarbeiten und dass daraufhin 7 von insgesamt 9 Umspannwerken in Münster vom Netz gingen. Sowas ähnliches ist im Februar auch schon passiert.
Große Trabbi-Roadtour
Verfasst von Hendrik Busch unter Arbeit, Begegnungen, KfZ am 14. August 2007
Ich hatte heute am letzten Freitag die einmalige Gelegenheit im Rahmen eines Incentives, das mein Arbeitgeber für die erfolgreiche Fortführung des startothek-Projekts ausgerichtet hat, eine Roadtour durch das Münsterland zu machen und zwar mit einem Trabant 601. Es kam hierbei auf das Anfahren verschiedener Stationen und auf das Lösen von Aufgaben und einem Quiz an sowie auf das Verfahren von möglichst wenigen Kilometern.
In sechs Teams zu je zwei oder drei Mitfahrern in je einem Trabant waren einzelne Etappen abzufahren und die in einem Roadbook aufgeführten Aufgaben zu erledigen. Aber zunächst stand eine Einweisung für die Fahrer an, denn ein Trabbi ist ein automobiler Sonderfall. So gibt es z.B. keine Tankanzeige, der geneigte Fahrer muss einen Plastikstab in den Tank halten um abschätzen zu können, wie weit er noch fahren kann.
Die größte Hürde beim Umstieg ist aber die Lenkradschaltung. Mit einem Hebel kann man vier Gänge durchschalten: der erste Gang ist unten, in der Mitte der Leerlauf und oben der zweite. Danach muss man den Hebel herausziehen und hat denn unten den dritten und oben den vierten. Den Rückwärtsgang erreicht man durch Reindrücken des Hebels. Geradezu zerbrechlich nimmt sich der Blinkerhebel aus, bei dem man jedesmal Angst haben muss, dass man ihn nach dem Blinken in der Hand hat.
Nach anfänglichen Schwierigkeiten ging es dann auf die Straße. Erstes Ziel war das Sandsteinmuseum in Havixbeck. Dort war die Frage zu klären, wie die Sagengestalten genannt wurden, von denen man glaubte, dass sie im Sandstein leben würden. Nachdem wir rausbekommen hatten, dass sich diese Teitekerlken schimpfen, erhielten wir noch eine Münsterland-Erlebniskarte zwecks Navigation und machten uns wieder auf den Weg. Der Trabant hat einen Benzinhahn im Innenraum, den man schließen sollte, wenn man den Wagen länger stehen lässt. Dumm nur, wenn man ihn – wie wir – vergisst wieder zu öffnen, wenn man weiterfährt. Wir kamen etwa 800 Meter weit, was reichte, um auf eine Kreuzung zu rollen. Aber mit einem Trabbi kann man sich einiges erlauben, ohne dass jemand hupt. Anscheinend haben alle Mitleid.
Zweite Anlaufstelle auf der Tour war die St. Johannes Kirche in Altenberge. Dort war eine geografische Maßeinheit gefragt und ihre Bedeutung. Auf der Seite der Kirche findet sich eine Plakette mit der Inschrift 108 NN, die besagt, dass die Kirche eben 108 Meter über Normalnull liegt. Nach dieser Aufgabe ging es wieder ins Auto und weiter nach Burgsteinfurt.
Das ewige Rätsel, wo jetzt der Unterschied zwischen Steinfurt und Burgsteinfurt liegt, konnte ich auch dieses Mal nicht lösen, ich vermute aber immer noch stark, dass es letztendlich zwei Namen für den gleichen Ort sind. OK, mittlerweile bin ich schlauer: 1975 wurden Burgsteinfurt und Borghorst zusammengelegt zu Steinfurt. Im dortigen Café gab es dann Kaffee und Kuchen. Ã?hnlich wie in der DDR gab es nicht viel auszusuchen, die Wahl des Kuchens orientierte eher an der Verfügbarkeit als am persönlichen Geschmack. Während des Zwischenstopps versuchten wir uns dann am DDR-Quiz, dass im Roadbook aufgeführt war und auch zur Bewertung herangezogen wurde.
Nach der Pause ging es über Land weiter zum Holtwicker Ei. Es handelt sich dabei um einen großen Findling, um den man einen kleinen Park herum gebaut hat. Dumm nur dass man das Ding fast nicht findet, wenn man nicht weiß, wo genau es ist. Man fährt dort leicht dran vorbei. Im dortigen Park nahmen wir an einem Ost-/Westproduktvergleich teil, bei dem es galt, zwei Nougatcremes und zwei Kekssorten mit verbundenen Augen in Ost und West zu klassifizieren, was meinem Mitfahrer Markus und mir auch gelang. Lediglich bei der Unterscheidung von Liedtexten der Puhdys und der Münchner Freiheit mussten wir dann passen, die Texte sind bei beiden etwa gleich schnulzig.
Wieder unterwegs war das nächste Ziel der Longinusturm nahe Nottuln. Die um Roadbook abgedruckten Orientierungskarten mit der offiziellen Routenempfehlung erschienen uns als Umweg, weshalb wir von Rosendahl (dort liegt das Holtwicker Ei) über Billerbeck nach Baumberge bzw. Nottuln fuhren. Diese Entscheidung sparte uns einige Kilometer. Als wir am Turm ankamen wurde dort eine für den Abend geplante Festivität samt Feuerwerk und WDR-Liveübertragung vorbereitet. Hintergrund des ganzen: Billerbeck, Nottuln und Havixbeck sind Preisträger des Ab in die Mitte!-Wettbewerbs des Landes NRW, einem Programm zur Förderung von Stadt- und Kommunalmarketing. Am Longinusturm würde um 20 Uhr die Auftaktveranstaltung zu den Feierlichkeiten stattfinden, die sich die nächsten Monate hinziehen würden.
Es galt nun die Frage zu klären, wie hoch der Turm eigentlich insgesamt ist. Der Baumberg ist mit 187,61 Metern über NN die höchste Erhebung des Münsterlandes (was ich als gebürtiger Wuppertaler eher peinlich finde), der Turm selber hat 32 Meter Höhe zuzüglich etwaiger Antennen. Die Aussicht vom Turm ist ganz nett aber nicht wirklich überragend, vor allem auch weil es eigentlich nichts Sehenswertes in der Umgebung gibt. Eine witzige Kleinigkeit steht vor dem Turm: der größte und schwerste Standaschenbecher der Welt, der sogar im Guinessbuch der Rekorde steht.
Der Longinusturm war die letzte Station im Roadbook und wir fuhren von dort aus wieder zurück nach Nienberge. Insgesamt hatten wir an diesem Tag 113 Kilometer im Trabant zurückgelegt, über 10 Kilometer weniger als jedes andere Team. Letzten Endes war diese Tatsache für unseren Gesamtsieg ausschlaggebend. Der Abend klang dann mit einem gemütlichen Essen samt Preisverleihung am Hafen aus.
Von dieser Stelle nochmals vielen Dank an die Organistoren von der Event & Touring AG sowie Petra und alle anderen Mitfahrer! Es hat wirklich Spaß gemacht! Und ein großes Sorry an den LKW-Fahrer auf der Landstraße zwischen Steinfurt und Rosendahl: wir haben wirklich gedacht, wir kämen mit dem Trabbi schneller weg…
