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Die Mär vom Terror – Reloaded
Verfasst von Hendrik Busch unter Post 9/11 am 1. Oktober 2008
Ich bin ein paar Tage mit dem Beitrag hinter dem Zeitgeschehen her, bringe ihn aber trotzdem noch, da das behandelte Thema immer noch aktuell ist.
Deutschland hat also seinen nächsten Terrorfall. Einen Somalier und einen Deutschen somalischer Abstammung sind in einem abflugbereiten Flugzeug auf dem Flughafen Köln/Bonn verhaftet worden. Das ist aber auch so ziemlich die einzige gesicherte Information. Und selbst die mutierte zunächst in den Medien zur reißerischen und öffentlichkeitswirksamen “Flugzeugerstürmung“. Die Wahrheit war viel unspektakulärer. Polizisten in Zivil betraten die Maschine und haben die beiden Männer nach draußen gebeten und dort verhaftet. Beide haben sich der Verhaftung nicht widersetzt und das ganze lief so ruhig ab, dass nicht einmal alle Fluggäste was davon mitbekommen haben bis sie selber die Maschine verlassen mussten.
Was genau die beiden Verdächtigen vorhatten, kann man anhand der einzelnen Nachrichtenmeldungen nur bedingt zu beurteilen, aber einige Kernpunkte werden in verschiedenen Quellen wiederholt: Die Verdächtigen wollten in die Niederlande fliegen und von dort dann über Uganda nach Pakistan, angeblich in ein Terrorcamp der Islamistischen Jihad Union. Sie sollen Abschiedsbriefe zurückgelassen und sich von ihren Familien verabschiedet haben, um in den Heiligen Krieg zu ziehen.
Das Ganze erscheint, wie auch die Sache im Sauerland, merkwürdig. Fangen wir mal hinten an: es ist immer noch stark umstritten, ob die Islamistische Jihad Union überhaupt eine real existierende Terrororganisation ist. Ich will das Thema aber nicht nochmal aufrollen sondern verweise mal an meinen alten Beitrag oder Telepolis (der Absatz “Offene Fragen”). Treibende Kraft ist also eine vermeintliche Terrororganisation mit guten Verbindungen zu Al Qaida, die aus Usbekistan stammt, ihre Veröffentlichungen einzig in türkisch auf einer türkischen Webseite macht und ein Terrorcamp in Pakistan unterhält. Diese Länder liegen nicht wirklich nah beiander, auch wenn Usbekistan an Afghanistan und letzteres wiederum an Pakistan grenzt. Und wenn die Gruppe, wie Spiegel Online zu wissen meint, bereits von verschiedenen Geheimdiensten unterwandert wurde, wie kann es dann sein, dass sie immer noch Leute ausbildet und auf Missionen schickt und der Staatsapparat so spät darauf reagiert?
Wen man annimmt, dass die IJU wirklich existiert, könnte jetzt ketzerisch annehmen, der Staat habe zumindest latentes Interesse, den Terrorvorbereitungen erstmal nicht im Wege zu stehen, um dann zu einem viel brenzligeren Zeitpunkt zuzuschlagen und die aus dem Zugriff resultierenden Schockwellen in der Öffentlichkeit für sich zu nutzen. Man mag mich als paranoid bezeichnen, aber solche Vorkommnisse sind Wasser auf die Mühlen von Schäuble & Co. und es fördert verschiedene Themen wie z.B. die biometrischen Pässe, die Voratsdatenspeicherung aber auch den Wahlkampf.
Daraus könnte sich auch das nach meiner Auffassung geringe Interesse des Staates an der nachhaltigen Aufklärung solcher Terrorvorbereitungen erklären. Man könnte fast meinen, der Staat habe kein wirkliches Interesse diese Dinge zeitnah und präzise aufzuklären. Ähnlich wie die USA, die Bin Laden nicht finden, weil sie ihm in einem rechtsstaatlichen Prozess ohnehin nichts nachweisen könnten, scheint es auch hier einfacher zu sein, Terroristen spektakulär und medienwirksam festzusetzen und dann erstmal wieder ein paar Gänge runterzuschalten. Die Anti-Terror-Gesetzgebung, allen voran §129a, macht solche Verfahren erst möglich, in den 80ern hätte man alle Verdächtigen laufen lassen müssen, weil der Verdacht, dass jemand etwas gewollt haben könnte im Normalfall nicht für Prozess und Haft ausreicht.
Abschließend verweise ich noch auf zwei gute Telepolis-Artikel rund um diesen Themenkomplex:
Der Schauprozess in Gitmo hat begonnen
Verfasst von Hendrik Busch unter Post 9/11, USA, Wahl 2008 am 5. Juni 2008
Es ist endlich soweit. Die USA haben den Schauprozess gegen die vermeintlichen 9/11 Drahtzieher Khalid Scheich Mohammed und Ramzi Binalshibh im Gefangenenlager Guantanamo begonnen. Nach der jahrelangen vergeblichen Fahndung nach dem Mastermind Osama Bin Laden, der es immer noch erfolgreich schafft, mit Papier und Zettel (ein Mobiltelefon kann er ja nicht benutzen) aus einer Höhle heraus den Hort von Freiheit und Demokratie zum Narren zu halten (wers glaubt…).
Eben jener Hort unterhält im nahezu rechtsfreien Raum eben jenes Gefangenenlager auf Kuba, in dem jetzt der Militärprozess gegen die Leute stattfindet, derer man habhaft werden konnte. Warum formuliere ich das so sarkastisch? Weil dieser Prozess aus vielen Gründen gegen die Menschenwürde, die Menschenrechte, US-Recht, internationales Recht und gegen Sitte und Anstand verstößt. Hier die wichtigsten Gründe:
- Es handelt sich um einen Militärprozess. In einem Militärprozess gelten einige Einschränkungen gegenüber Prozessen vor einem Zivilgericht, z.B. im Hinblick auf das Zeugnisverweigerungsrecht oder den Beistand eines Anwalts. Weitere Informationen finden sich bei Wikipedia.
- in einem Militärprozess urteilt üblicherweise ein einzelner Richter, keine Jury
- der Angeklagte darf aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht alle Beweise gegen ihn einsehen und kann sich somit nicht adäquat verteidigen
- er kann seinen Anwalt nicht frei wählen, ihm können nur Militäranwälte (der USA natürlich) oder Zivilanwälte die ausreichend autorisiert wurden (wieder durch die USA) zur Seite gestellt werden
- es dürfen alle Beweise verwendet werden, auch solche, die unter Folter oder anderen Umständen zu stande gekommen sind
- Die Angeklagten werden von der Regierung der USA als “unlawful combatants” eingestuft. Streng genommen braucht es für ein Militärtribunal einen Krieg und Kriegsgefangene. Der War on Terror wird aber rechtlich nicht als Krieg eingestuft, somit sind die Gefangenen dieses Krieges auch keine Kriegsgefangenen (die ja unter Genfer Konventionen behandelt werden müssten). Um sie aber nicht vor ein Zivilgericht stellen zu müssen, werden sie mit dem Kunstbegriff des “unlawful combatant” zu einer Art Kriegsgefangenen gemacht, für die weder die Genfer Konventionen noch die Zivilgerichte zuständig sind. Diese Leute sind faktisch rechtlos und die USA können mit ihnen machen, was sie wollen. Selbst ein Freispruch im Prozess muss daher nicht zwangsläufig zu einer Freilassung führen.
- Die Angeklagten wurden in ihren jeweiligen Heimatländern entführt und durch das Black Site-Netwerk der USA erst in Drittländer gebracht (wo sie vermutlich gefoltert wurden) und dann nach Guantanamo überführt.
- Der Prozess findet zu einem Zeitpunkt statt, wo er massiven Einfluss auf den bevorstehenden Präsidentschaftswahlkampf nehmen wird, ein Umstand, der nicht als zufällig angesehen werden kann.
Es entsteht zwangsläufig der Eindruck, als wollte die Regierung der USA medien- und wahlkampfwirksam eine Verurteilung erzwingen. Um alle Faktoren auszuschließen, die eventuell eine Verurteilung behindern könnten, wurde auf die seltsame Konstruktion der “unlawful combatants” in einem völkerrechtswidrigen Gefangenenlager vor einem Militärtribunal gewählt. Erschreckend, das so ein Land meint, es müsse weltweit Nachhilfestunden in Freiheit und Demokratie geben müssen. Ohne Details dieses Vorgehens zu kennen, gebe ich hier mal meinen Tipp zum Ergebnis ab: mindestens ein Todesurteil (vermutlich irgendwie martialisch vollstreckt, z.B. Exekution) plus langjährige bis lebenslängliche Haftstrafen. Ich hoffe, dass ich mich irre.
Disclaimer: Es soll nicht der Eindruck entstehen, dass ich gegen die Strafverfolgung von Verbrechern bin oder ihre Taten toleriere oder gar unterstütze. Ich bin nur der Ansicht, dass diese Verfolgung unter für ein solches Land unwürdigen Umständen vor fragwürdigen Hintergründen stattfindet.
Will man wirklich glauben dass eine Bande in einer Höhle in Afghanistan ein weltweites Terrornetzwerk leitet, dass trotz bester Überwachung durch NSA und CIA in der Lage ist, die USA gleich zweimal an der gleichen Stelle (1993, 2001) empfindlich zu treffen und sich dann, ohne nennenswerte Resourcen, jahrelang der Festnahme oder der Zerschlagung zu entziehen? Die Beweise für diese These sind genauso dürftig wie die Beweise der zahlreichen Theorien dagegen. Und die offizielle Version nur deshalb zu glauben, eben weil sie die offizielle Version ist, ist fahrlässig.
Mehr als das Offensichtliche
Verfasst von Hendrik Busch unter Big Brother, Globalisierung, Post 9/11 am 26. Mai 2008
Ich hatte vor knapp zwei Jahren mal über den Film Loose Change gebloggt, ein Internet-Independent-Dokumentarfilm, der sich mit den Geschehnissen rund um den 11. September 2001 beschäftigt. Jetzt, gute zwei jahre später, ist die Welt immer noch nicht um Erkenntnisse reicher, dafür aber um weitere Freiheiten ärmer.
Statt mit befriedigen Antworten versorgt zu werden, hat sich die Welt um uns herum in eine andere Richtung entwickelt. Sei es nun der Legitimierung von Folter durch die USA, die massive Kameraüberwachung in Großbritannien oder Stasi 2.0 in Deutschland, nur um ein paar Beispiele zu nennen – es steht einiges auf dem Spiel.
Nun will ich hier keinen alten Kaffee aufwärmen, sondern ein wenig auf alternative Denkweisen aufmerksam machen. Ich habe hier auch schon Beiträge über den vermeintlichen deutschen Terrorplot gepostet, der ein gutes Beispiel dafür ist, wie mit Medien die öffentliche Wahrnehmung beeinflußt werden kann, und zeigt, wie aus fehlgeleiteten Stümpern plötzlich die islamistischen Top-Terroristen wurden.
Ich habe in letzter Zeit zwei weitere Dokumentarfilme rund um 9/11 und den War-on-Terror gesehen, die ich hier mal empfehlen möchte. Der erste Film heißt Zeitgeist und beschäftigt sich in drei Teilen mit den Themen Religion, 9/11 und einem Blick hinter die Kulissen des Weltgeschehens. Er erläutert u.a. plausibel, warum die USA solche Probleme in Vietnam und im Irak haben und wer wieso davon profitiert. Ein zweiter Teil ist zur Zeit in Vorbereitung und für Oktober angekündigt.
Der zweite Film ist eine deutsche Produktion mit dem Namen Unter falscher Flagge, die sich ebenfalls mit 9/11 und den Entwicklungen danach beschäftigt, in der zweiten Hälfte aber den Einfluss dieser Ereignisse auf die deutsche Sicherheits- und Außenpolitik beleuchtet. Hier werden mögliche Motive von Herrn Schäuble und auch dem deutschen Afghanistaneinsatz beleuchtet, der Film ist recht aktuell.
Um es in aller Deutlichkeit abschließend zu sagen: ich versuche hier niemanden zu bekehren. Auch stellen diese Filme nicht “die Wahrheit” dar und können auch nicht mit unwiderlegbaren Fakten aufwarten. Ich möchte aber deutlich machen, dass es auch eine andere Sichtweise auf verschiedene Geschehnisse um uns herum gibt, die auch nicht weniger glaubwürdig ist, als die von den Medien verbreitete Mainstream-Meinung.
Hier nochmal die Link:
Monitor und das Phantom
Verfasst von Hendrik Busch unter Post 9/11 am 5. Oktober 2007
Ich hatte ja bereits über die Islamistische Dschihad Union berichtet und deren Existenz bezweifelt. Mittlerweile hat sich sogar das Magazin Monitor der Sache angenommen und in einem Beitrag sogar Craig Murra zu Wort kommen lassen. Wer mag, kann sich das Ganze bei Youtube ansehen, dort ist die Qualität etwas besser als beim Web-TV des WDR.
Übrigens: Jemand hat das Blog von Craig Murray anscheinend gespiegelt und unter http://www.craigmurray.org.uk/ neu errichtet. Ob Craig Murray dieses Blog auch wirklich nutzt, sei allerdings mal dahin gestellt.
Craig Murray schweigt (zwangsweise)
Verfasst von Hendrik Busch unter Post 9/11 am 24. September 2007
Es ist erschreckend, was alles so passiert. Ich hatte vor ein paar Tagen ja bereits Craig Murray zum Thema “Islamistische Dschihad Union” angeführt. Dabei kam die Sprache auch auf den Gazprom-Deal, den Gerhard Schröder zusammen mit dem Milliardär Alischer Usmanow eingefädelt hatte (Stichwort Gaspipeline).
Craig Murray hatte in diesem Zusammenhang recht harsche Worte über Usmanows Vergangenheit gefunden. Er sagte recht unverblümt, dass Usmanow seine kriminelle Vergangenheit mittlerweile mit massivem Einsatz von Geld und Anwälten umschreiben und vertuschen will. Der Beitrag war recht schnell von Murrays Seite verschwunden, sein Webmaster bekam kalte Füße nachdem Usmanows Anwälte mit den Säbeln rasselten.
Mittlerweile ist das ganze zu einer kleinen Krise geworden, der Hoster hat Murrays Webseite jetzt komplett abgeschaltet. Das stelle man sich mal vor: Auf unfundierte Behauptungen von Anwälten hin wurde ein ganzes Blog, dass eine deutlich breitete Themenauswahl hatte als nur Usmanow, abgeschaltet. Bis heute ist seine Seite offline.
Mittlerweile schlägt die Geschichte hohe Wellen im Internet und auch ich bin entsetzt darüber, was dort passiert. Immerhin gibt es mittlerweile eine Schwemme an Kopien der Beiträge und zahllose Kommentare zu dem Thema, so dass Herr Usamnow vermutlich genau das Gegenteil seines ursprünglichen Vorhabens erreicht hat. Sogar die Wikipedia-Einträge von Craig Murray und Alischer Usmanow wurden bereits entsprechend erweitert.
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